Der Abgeordnete, der nur noch gegen Bezahlung redet?

Dies ist die Arbeitsbilanz von Peer Steinbrück, Finanzminister a.D., nach acht Monaten als "einfacher Abgeordneter":

* 7 Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de, 0 Antworten
* bei 6 von 11 wichtigen Abstimmungen gefehlt
* keine einzige Rede im Bundestag gehalten

Ein engagierter Volksvertreter sieht anders aus!

Dafür, dass Steinbrück offenbar nur noch wenig Zeit hat um seinen Aufgaben als Bundestagsabgeordneter nachzukommen und die Interessen der Bürger zu vertreten, gibt es eine Erklärung: Der ehemalige Finanzminister hat neben seiner Tätigkeit als einfacher Abgeordneter eine neue Karriere gestartet - als professioneller Redner. Gleich 13 Mal wurde Steinbrück in den vergangenen Monaten für Vorträge gebucht, u.a. von der französischen Großbank BNP Paribas. Der Minister a.D. plaudert natürlich nicht kostenlos aus dem Nähkästchen. Pro Vortrag streicht Steinbrück mindestens 7.000 Euro ein, seit der Bundestagswahl 2009 summiert sich dies auf fast 100.000 Euro. Da Abgeordnete ihre Einkünfte gegenüber dem Bundestagspräsidenten nicht genau beziffern müssen - die Auskunft "mehr als 7.000 Euro pro Vortrag" reicht - könnten im Fall Steinbrück die Bezüge weitaus höher liegen

Steinbrück ist nicht der einzige Ex-Minister, der nach Verlust des Ministeramts das Fach gewechselt hat. Den ehemaligen Wirtschaftsminister Michael Glos hat es nun selbst in die Wirtschaft verschlagen. Als Berater des weltweit operierenden Finanzinvestors RHJ International SA bezieht der gelernte Müllermeister neben seinen Diäten zusätzliche Einkünfte in Höhe von mindestens 7.000 Euro pro Monat.

Auch andere Ex-Minister aus der Zeit der Großen Koalition fallen im Bundestag eher durch Teilnahmslosigkeit und Abwesenheit auf. Doch nicht nur das: Sie blockieren auch einige weitaus jüngere und engagiertere Politiker, die wegen der Platzhirsche nicht zum Zug kommen können. Um wen es sich dabei handelt, erfahren Sie unter http://www.Abgeordnetenwatch.de .

Sparen als Lebensinhalt?

Sparsamkeit ist in der heutigen, krisengeschüttelten Welt unabdingbar.
Bevor die Bürger des Planeten den Sparkurs der einzelnen Regierungen mehr oder weniger euphorisch folgen, sollte die Politik ersteinmal mit leuchtendem Beispiel vorangehen. Einsparungen bei den eigenen Einkünften, sowie das kaufmännische "Umgehen" mit Steuergeldern im Sinne eines Unternehmers. Zum Beispiel lässt man sich seinen Dienstwagen nicht 2000 km nachkommen, obwohl ein Autovermieter ein KFZ kostenlos zur Verfügung stellen wollte. Man fährt nicht mit dem Zug [um zu zeigen,das man umweltbewußt reist]und lässt das Dienstfahrzeug nebenher fahren. Ebenso unverständlich sind Dienstreisen [sinnvoll oder nicht] in teuren unnötigen 1ste Klasse Fliegern. Sparen ist das Zauberwort.....Hallo...Und so gibt es hunderte von "Geldverschwenderischen" und unmoralischen Vorgängen bei unseren Volksvertretern. Da kann man von der Bevölkerung doch nicht allen Ernstes erwarten, das diese sich allen Sparmaßnahmen kritiklos aussetzt.Konzerne und Firmen, selbst einige Familien, verfügen über ein funktionierendes Kostenmanagement.
Bei fetsgestelltem "Fehlverhalten" wie oben beschrieben, sollten die Kosten vom Verursacher bezahlt werden. Außerdem sollten in solchen Fällen, der Monatsbezug gestrichen werden. Im Gegenzug würden Politiker mit nachweislich moralisch, kaufmännischer Handlungsweise einen Sonderbonus erhalten.
Würde die Politik ein solches Verhalten an den Tag legen, wäre das Sparen bei der Bevölkerung sicherlich einfacher umzusetzen. Die Stimmung würde sich verbessern, die Politik wieder an Ansehen gewinnen und letztendlich die Wirtschaft wieder funktionieren.

Kaperung der "Maersk Alabama" durch Piraten!

Auch die USA zeigte Härte gegen die somalischen Piraten, die das Containerschiff "Marsk Alabam" gekapert hatten. Nach tagelangem Hin und Her, indem der noch als Geisel gefangene Schiffskapitän Richard Phillips, endlich befreit werden sollte, erschossen amerikanische Elitesoldaten 3 Entführer, der vierte ergab sich.
Nun wird befürchtet, das eine Spirale der Gewalt in Gang kommt. Die Piraten haben Rache angekündigt. Der Piratenanführer Abdi Garad, der im somalischen Eyl ansässig ist, drohte damit, verstärkt amerikanische Bürger, auch weiter entfernt, anzugreifen und somit die Gewalt eskalieren zu lassen. Geheime Quellen sprechen dagegen von einer Geheimakte Abdi Garad. Demnach steht der Piratenführer mit ganz oben auf der "Abschussliste" der Geheimdienste und des Militärs.
Das Problem der Piraterie sollte an der Wurzel bekämpft werden. Zumindest sollte man es versuchen, indem der Zufluss an Waffen und Technologie in diese Gebiete verhindert wird. Gleichzeitig müsste den Somalis mehr Hilfe zur Selbsthilfe zukommen. Man müsste ihnen zeigen, das das Geld, welches sie für Waffen und Boote ausgeben, auch besser wirtschaftlich genutzt werden kann.

Mit Härte gegen die somalischen Piraten!

Mit den Überfällen auf Frachtschiffe und Kreutzfahrtschiffe, wird der Ruf nach härteren Maßnahmen immer lauter.
Die Russen haben laut "Abonnement des Kopp Exclusiv Infodienstes" diese Forderungen ernst genommen.
Nachdem der russische Öltanker "Moscow University", der mit Rohöl für 50.000.000,-$ und 23 russischen Seeleuten bestückt war, von den Piraten gekapert wurde, sendete das russische Militär einen Funkspruch, wonach die Somalis eine Stunde Zeit hätten, das Schiff zu verlassen. Außerdem sollte im Falle einer Geiselverletzung oder Tötung der Täter an Bord bleiben, und sich dafür verantworten.Die somalischen Piraten sollen darüber gelacht haben.
In der folgenden Nacht stürmten Elitesoldaten das gekaperte Schiff, befreiten die russische Besatzung und nahmen die Somalier fest. Einem der Piraten schossen sie in den Kopf, und sagten danach, wer sich fortan auch nur bewege, werde ohne weiters ähnlich behandelt. Daraufhin war die Kaperung und Geiselnahme beendet.
Über mehrere somalische Küstendörfer warfen die Russen Flugblätter ab, auf denen in der Landessprache sowie in den Sprachen Hawiye und Benadir darauf hingewiesen wurde, dass keine weiteren Angriffe auf russische Handelsschiffe, auch unter fremder Flagge fahrende, mehr geduldet werden. Mißachtungen haben zur Folge, das Verwandte der an Kaperungen beteiligten Piraten, das gleiche Schiksal erleiden werden wie in den 80er Jahren den Angehörigen libanesischer Lösegelderpresser.
Diese hatten, nur ein eiziges Mal, einen russischen Diplomaten entführt und Lösegeld erpresst. Das KGB hatte damals Verwandte der Kidnapper entführt, und einem männlich Mitglied dieses Clans ein Körperteil unterhalb des Gürtels abgeschnitten. Dem libanesischen Clanchef der Terrorgruppe "Hizbullah" übergab man dieses Körperteil mit dem Hinweis, den entführten Diplomaten binnen 24 Stunden unversehrt wieder frei zu lassen. Sollte das nicht so geschehen, werde man weitere Clanmitglieder entführen, und die Zeugungskraft des Clans stark dezimiere.
Das hat damals schlagartig gewirkt. Seither wurde im Libanon nie wieder ein Russe entführt und Lösegeld erpresst.
Quelle Kopp-exclusiv Abonnement

Schildbürgerstreich oder Politik?

Ist es meine magelnde Bildung, oder das nicht Erkennen von "großen Zusammenhängen"?

Heute hat das Bundeskabinett die "Bankenabgabe"beschlossen.
Hierbei müssen Banken für Ihre Tätigkeiten in einen Fond einzahlen, der bei Fällen von Misswirtschaft und Wirtschaftskrisen aus diesem die betroffenen Banken retten sollen.
Wer zahlt diesen Beitrag? Zunächst einmal die Banken. Dann werden diese natürlich versuchen die Kosten an den Kunden weiterzugeben. Sei es in Form einer Sondergebühr, oder einer Gebührenerhöhung. Eventuell werden die Banken diese Bankenabgaben auch zusätzlich von der Steuer absetzen. Somit entsteht ein von der Regierung ungewollter Gewinn für die Banken[Gebühreneinnahmen und Steuervorteil] mal wieder zu Lasten des Bürgers. Der erwünschte Effekt bleibt aus, die Verwaltungskosten des Bundes steigen [Überprüfungen und Festsetzungen]und dem Bürger bleibt noch weniger zum Leben. Klasse!

Wenn der Staat [wir] schon beim Verschulden sind, sollten wir es einmal damit versuchen.
Alle haben das Bestreben den Haushalt zu konsolidieren, indem die Wirtschaft wieder angekurbelt wird und die Schulden abgebaut werden.
1.
Anstatt einen Teil der Steuergelder in Gehälter, Pensionen und Zuwendungen der Politiker und des Staatsappartes zu stecken, sollte die Zahl der Abgeordneten und der Fachgremien halbiert werden. Das Ganze auf lokaler Ebene, Landesebene und Bundesebene. Das allein würde eine Ersparniss von ca. 12.000.000.000,- € jährlich bedeuten.
Die einzelnen Ressorts sollten nur mit echten Fachleuten besetzt werden, die auch dann bei Efolg ein höheres Einkommen erzielen sollen.
2.
Steuersenkung im Einkommensbereich. Arbeitnehmer mit einem Einkommen von bis zu 30.000 € zahlen keine Einkommenssteuer. Von 31.000 bis 100.000 jährlich entfällt eine Steuer von 15 %. Darüber hinaus wird eine Steuer von 22 % fällig. Sämtliche Abschreibungen fallen weg.
Diese Steuerreform kostet uns erst einmal eine riesige Menge an Staatseinnahmen. Bringt aber enorme Vorteile mit sich. Wir Bürger haben wieder Geld in der Tasche, und werden dieses, aufgrund der positiven Stimmung in der Bevölkerung, wieder in unsere Wirtschaft stecken. Sei es durch Kauf eines neuen Autos oder Hauses. Allein die Mehreinnahmen aus den Verbrauchssteuern wie Mehrwertsteuer, Alkoholsteuer, Erwerbssteuer und was wir Deutschen noch alles für Steuern haben, füllen den "Staatssäckel"wieder Stück für Stück. Desweiteren werden durch das positive Kaufverhalten der Bürger die Produktionen und Dienstleistungen wieder ansteigen. Somit werden neue Arbeitsplätze geschaffen oder auch bestehende gesichert. Das wiederum bringt weitere Steuereinnahmen. Ebenso sei nicht zu unterschätzen, das eine solche Steuerreform sich durchaus positiv auf Investoren auswirken wird.
Also, mein Fazit; Verwaltungsabbau, Abbau des "Lobbyismusses" Steuerreform und mal wieder ein gerüttetes Maß an "Ehrlichkeit".
Und, liebe Parteien..... Das Niederreden von Programmen oder Verhaltensweisen der Opposition ist recht niveau.und -kulturlos. Wer hat nicht schon in der Regierung gesessen und es nicht besser gemacht? Für mich ist dieses Verhalten nur Ausdruck der Un[ehrlichkeit]. Denn es wird damit dokumentiert, das der jeweilig Opponierende nicht das positive Ergebnis im Auge hat, sondern nur die Diskreditierung der Regierenden und das Erlangung von Macht.Meinungsausdruck
Online Moderator

Lüge Klimawandel!?

Der Spruch: Eine Lüge müsse nur oft genug wiederholt werden, dann wird sie zur Wahrheit, kann nicht treffender passen als bei der "Klimawandellüge".
Das amerikanische "Nature Magazine" wird im Juni 2010 eine wissenschaftliche Arbeit herausbringen, die für Aufsehen sorgen wird. Diese Arbeit soll belegen, dass das Kohlenstoffdioxid [CO2] in der Atmosphäre nur für ca. 5-10% der beobachteten Erderwärmung verantwortlich ist. Das wiederum hieße, das der fetgestellte Temperaturanstieg zu 90% andere Ursachen haben muß. Das die Sonne wissenschaftlich den größten Einfluss auf den Klimawandel auf der Erde hat, habrn die Medien bislang konsequent ignoriert.
Tausende Wissenschaftler versuchen sich seit Jahren in den Medien Gehör zu verschaffen, dass sie die "Klimalüge" wissenschaftlich für nicht haltbar erachten.
Seit 2009 haben 238 Physiker wie der Nobelpreisträger Ivar Giaever und Professoren der Harvard, Princeton und dutzend anderer Forschungseinrichtungen einen offen Brief unterzeichnet, der an den Beirat der "Amerikanischen Physikalischen Gesellschaft" gerichtet ist.
Dort heißt es, die wissenschaftlichen Ergebnisse füren dazu, zu behaupten, dass die Ederwärmung nicht durch gestiegene CO2 Emissionen entstanden ist.
Bislang haben schon 31.486 amerikanische Akademiker die Petition des "Global Warning Petition Projekt" unterzeichnet, um zu bekunden, dass das "Global Warming"nicht von Menschen verursacht wird.
Man könnte meinen, das die Umweltlüge dazu dient, wieder einmal Konzernen, die mit Emissionen Handel betreiben, die Taschen zu füllen. In Anbetracht der Häufung von Selbstmordfällen aus Angst vor der Klimakatastrophe, wie in Neuseeland auf einem der größten Kongresse von Psychologen aus aller Welt festgestellt wurde, und den mit dem Emissionshandel einhergehenden Kosten für die Weltbevölkerung, sollte endlich den Wissenschaftlern Gehör geschenkt werden, um andere Maßnahmen oder Regelungen finden zu können.

Es kann nicht weiter hingenommen werden, das Politik und Interessenverbände weiter die Ängste vor der Erderwärmung schüren um daraus lebensbedrohliche Szenarien zu konstruieren.